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Ulrike Kastens: »Frankreich-Wahl – Das kann auch schiefgehen«

GASTKOMMENTAR

GASTKOMMENTAR | Gut eine Woche vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist noch nichts entschieden. Ulrike Kastens, stellvertretende Leiterin Volkswirtschaft bei Sal. Oppenheim, wagt trotzdem eine Prognose. Aber sie nennt auch Risiken. Ein Gastkommentar.

Von Ulrike Kastens, Sal. Oppenheim

Zwar liegen Emmanuel Macron mit seiner Bewegung „En Marche!“ und Marine Le Pen vom Front National in den Umfragen vorne, sodass von einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten ausgegangen werden kann. Letztlich sollte diese Macron für sich entscheiden können. Diese Gleichung hat jedoch noch mehrere Unbekannte: die Höhe der Wahlbeteiligung, der Anteil der unentschiedenen Wähler und der Aufstieg von Jean-Luc Mélenchon, der seit den Fernsehduellen deutlich aufholen konnte und in einigen Umfragen mit François Fillon gleichauf liegt. Mélenchon ist linksorientiert und setzt auf eine Reduktion der 35-Stunden-Woche, die Anhebung des Mindestlohns, eine Rücknahme der Arbeitsmarktreformen, Investitionsprogramme auf Schuldenbasis sowie die Neuverhandlung der EU-Verträge.

Auf die Wahlbeteiligung kommt es an!
Von einer geringeren Wahlbeteiligung dürfte vor allem Marine Le Pen profitieren. Derzeit haben nur rund 68 Prozent der Franzosen die Absicht, zur Wahl zu gehen. Dies ist deutlich weniger als bei der Präsidentschaftswahl 2012, als 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Es ist daher vor allem die enge Bindung potenzieller Wähler an Marine Le Pen, von der der Front National profitieren kann. Bei den anderen Kandidaten ist dies nicht der Fall. Sie brauchen eine hohe Mobilisierung und damit auch eine hohe Wahlbeteiligung, um auch im zweiten Wahlgang gewinnen zu können. Nach wie vor aber sind viele Franzosen noch unsicher, wen sie wählen wollen. Je nach Umfrage schwankt dieser Prozentsatz der Unentschiedenen zwischen 30 und 40 Prozent.

Welche Konstellationen ergeben sich für die Stichwahl?
Da nur der Erst- und der Zweitplatzierte in die Stichwahl kommen, ist es entscheidend, welche Gruppierungen und Parteien die Kandidaten in der Stichwahl unterstützen werden. Dabei sind die Umfragen seit Wochen stabil: Emmanuel Macron würde Marine Le Pen deutlich (60 zu 40) schlagen. Dabei würden sicherlich konservative Wähler eher Le Pen unterstützen, während Wähler der Sozialisten zu Macron wechseln könnten. Bei François Fillon gegen Le Pen sähe das Ergebnis mit 55 zu 45 weniger eindeutig aus. Vor allem linke Wähler könnten der Wahl fernbleiben, weil sie das Reformprogramm von Fillon nicht unterstützen wollen, so dass – auch aufgrund der Umfrageunsicherheit – in dieser Konstellation ein Wahlsieg von Le Pen im zweiten Wahlgang nicht auszuschließen wäre.

Ähnlich sieht es bei der Stichwahl zwischen dem neuen Shooting-Star Jean-Luc Mélenchon und Marine Le Pen aus. Umfragen unterstellen zwar auch hier, dass er gegen Le Pen gewinnen würde. Wir bezweifeln dies, denn gerade die Mitte und konservative Kreise können sich mit seinem Wahlprogramm nicht identifizieren und würden eher den Wahlurnen fernbleiben. Auch in diesem Fall wäre ein Wahlsieg von Le Pen möglich.

Wir setzen auf Macron
Wir setzen darauf, dass es in Frankreich noch einmal „gut gehen“ wird. Angesichts der Alternativen und der Bedeutung der Präsidentschaftswahlen sollte die Wahlbeteiligung höher ausfallen als die Umfragen signalisieren. Dies war auch in den Niederlanden der Fall, wo die Wahlbeteiligung um sieben Prozentpunkte höher als bei der vergangenen Wahl ausfiel (rund 82 Prozent). Wir rechnen mit einem Wahlsieg von Macron. Dass ein europafreundlicher Kandidat eine Wahl gewinnen kann, wäre ein positives Zeichen. Aber letztlich kommt es auf die Kandidaten in der Stichwahl an und damit bleibt ein Restrisiko, dass die Präsidentschaftswahl auch schiefgehen kann.

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